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Filesharing und Online-Tauschbörsen

So einfach es ist, so teuer kann es werden: das Laden von Musik aus dem Internet über Online-Tauschbörsen. Die dazu erforderliche Software gibt es als Freeware im Internet.

Sowohl der Download als auch der Upload von urherberrechtlich geschützten Werken via Tauschbörsen ist illegal, da in aller Regel die Rechte des Rechteinhabers verletzt werden.

Dementsprechend sorgen die Rechteinhaber, wie Musik-, Film- und Softwareindustrie mittlerweile für eine Überwachung der Onlinetauschbörsen um solche Rechteverletzungen zu ahnden. Mit der Hilfe spezialisierter Dienstleister und Anwaltskanzleien wird im Anschluss an eine Rechteverletzung der Betreffende zur Verantwortung gezogen: Er erhält eine Abmahnung wegen einer im Internet begangenen Urheber- und Leistungsschutzrechtsverletzung.

Wieso habe ich eine Abmahnung erhalten?Mann übergibt Brief mit Abmahnung

1.
Über Ihren Internet-Anschluss wurde ein urheberrechtlich geschütztes Werk (Musik, Film, Software) in Online-Tauschbörsen (P2P), wie eMule, Gnutella oder Bittorrent heruntergeladen oder zum Download angeboten.Wenn Sie sich sicher sind, dass Sie keine Tauschbörsen genutzt haben, kann die Möglichkeit bestehen, dass Ihr ungesichertes WLAN von außerhalb genutzt wurde.
2.
Ihre IP-Adresse wurde durch ein Unternehmen das vom Rechteinhaber zur Überwachung der Tauschnetzwerke beauftragt wurde, festgestellt („geloggt“).
Das Unternehmen stellt einen Datensatz zusammen, der die folgenden Informationen enthält:

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit
  • Werk

Dieser Datensatz wird an den Rechteinhaber übergeben, der einen Anwalt beauftragt gegen den Inhaber der IP-Adresse unter allen rechtlichen Gesichtspunkten vorzugehen.

3.
Der beauftragte Anwalt muss zunächst den Inhaber der IP-Adresse ausfindig machen. Dies geschieht entweder über ein strafrechtliches Verfahren (Strafanzeige gegen Unbekannt, anschließend Akteneinsicht) oder über ein zivilrechtliches Verfahren (Auskunftsanspruch gegenüber dem Provider, Beschluss des zuständigen Landgerichts).Sobald der Anwalt Kenntnis von der Person des Inhabers der IP-Adresse hat, spricht er im Namen des Rechteinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten aus.

Was wollen die von mir?

Der Rechteinhaber macht in der Abmahnung zunächst seine Rechte außergerichtlich geltend. In der Regel werden die folgenden Ansprüche eingefordert:

1. Unterlassung

Paragraph§§ 97 Abs. 1, 98 UrhG

Der Anwalt fordert Sie im Namen des Rechteinhabers auf, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung sollen Sie sich für die Zukunft verpflichten, keine Werke des Rechteinhabers mehr in Online-Tauschbörsen zur Verfügung zu stellen, das heißt zum Download anzubieten.

2. Schadens- und Aufwendungsersatz

§§ 97 Abs. 2, 97a Abs. 1 S.2 UrhG, §§ 683, 670 BGB

Als Schadensersatz wird ein Betrag geltend gemacht, den Sie hätten zahlen müssen, wenn Sie das Werk rechtmäßig in einem bestimmten Umfang verwertet hätten (Lizenzgebühr).

Weiterhin werden die Kosten der Beauftragung des Anwalts und des Ermittlungsverfahrens von Ihnen eingefordert.

Diese Beträge können sich aktuell zwischen 185,00 Euro und 1.200,00 Euro bewegen.

3. Auskunft, Vernichtung oder Überlassung

§§ 98, 101a UrhG

Ferner kann von Ihnen verlangt werden, dass Sie Auskunft darüber geben, in welchem Umfang Sie das Werk genutzt haben, dass Sie Datenträger auf denen sich das Werk befindet vernichten oder dem Rechteinhaber überlassen.

Was sollte ich nun tun?

Nicht unüberlegt und vorschnell handeln!

Im Kern fordert man von Ihnen die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung, verbunden damit, in Zukunft keine Werke des Rechteinhabers mehr in Online-Tauschbörsen anzubieten sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages mit dem die geltend gemachten Forderungen abgegolten seien.

Grundsätzlich sollten Sie die Abmahnung von einem erfahrenen Anwalt auf Ihre Richtigkeit hin überprüfen lassen.

Weiterhin sind in den beigefügten Unterlassungserklärungen oftmals Klauseln enthalten, die sich unter Umständen nachteilig für Sie auswirken könnten. Diese sollten Sie nicht ohne anwaltlichen Rat unterzeichnen, da negative Konsequenzen drohen können!

AbgemahntMelden Sie sich nicht bei den abmahnenden Anwälten: Sehr schnell kann eine Äußerung von Ihnen gegen Sie ausgelegt werden.

Rufen Sie an:

06821-20 71 30 10

oder nutzen Sie das Kontaktformular!

Rechtsanwalt Kai Prowald steht Ihnen gerne zu einem kostenlosen und unverbindlichen Gespräch zur Verfügung, in dem Sie sich über eine mögliche Vorgehensweise bezüglich der Ihnen vorliegenden Abmahnung informieren können.

Ziel ist immer, einen vorliegenden Schaden zu minimieren und vor möglichen zukünftigen Schäden zu schützen. Dazu gehört zum einen die Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung, zum anderen die Aufnahme von Verhandlungen mit der Gegenseite um die verlangte Forderung zu reduzieren.

Auch sollte über die Möglichkeit des Schutzes vor weiteren Abmahnungen, die in der Folgezeit durch den gleichen oder andere Rechteinhaber ausgesprochen werden könnten, informiert werden.